Willkommen beim Ortsverband Darmstadt Mitte / West
Wir sind Ihr Ansprechpartner für eine liberale Politik in der Darmstädter Innenstadt, dem Johannesviertel, der Waldkolonie und dem Europaviertel. Auf unseren Internetseiten finden Sie Wissenswertes über die politische Arbeit der FDP vor Ort. Hier informieren wir Sie über Termine, Aktivitäten und Veranstaltungen aus allen Bereichen der liberalen Politik in und um Darmstadt.
Wir freuen uns über Ihre Anregungen und Kritik, vor allem aber würden wir uns freuen, Sie auch persönlich kennenzulernen - denn Politik lebt vom Mitmachen!
Ihr Vorstand der FDP Darmstadt Mitte / West,
Jan Wunderlich
Dr. Reinhard Hund
Sebastian Haumann
Informationen aus dem Ortsverband
Stammtisch des FDP OV Mitte/WestDer Stammtisch der FDP Darmstadt Mitte / West findet jeden dritten Freitag im Monat ab 20 Uhr an wechselnden Orten statt. Alle Mitglieder, aber auch Interessenten sind herzlich eingeladen. Nähere Informationen erhalten Sie beim Vorstand des Ortsvereins (siehe Impressum). Wir freuen uns auf Sie! Der nächste Stammtisch findet am Freitag, den 17.09.2010, ab 20.00 Uhr Im „Grohe (Schänke)“, Nieder Ramstädter Straße 3 statt.
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Meldungen
Kerbeumzug WaldkolonieMi, 04/08/2010 - 14:36 – RHund
Auf viele Zuschauer, einen langen und wie immer fröhlichen Umzug freut sich der Ortsverein Mitte/West der FDP Darmstadt. Wir sind natürlich wieder dabei Am Sonntag, 29.8.2010, geht es um 14:00 Uhr vom Parkplatz der Starkenburg-Kaserne aus los. |
Bauverein verursacht hohe Folgekosten - FDP Mitte fordert mehr WeitblickMo, 09/08/2010 - 10:56 – RHund
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Anfrage an die Stadtverwaltung: Wie geht es am Europaplatz weiter?Mi, 04/08/2010 - 10:46 – SHaumann
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Neue Webpräsenz der Jungen Liberalen DarmstadtDi, 03/08/2010 - 23:01 – SHaumann
Wer in lockerer Atmosphäre über liberale Politik in Darmstadt (und darüber hinaus) diskutieren und mitgestalten will, ist bei den JuLis an der richtigen Adresse. Außerdem haben die Jungen Liberalen bei der Kommunalwahl die Chance mit gleich vier Kandidaten auf aussichtsreichen Plätzen in die Stadtverordnetenversammlung einzuziehen. |
FDP Ortsverband gratuliert der Liberalen Hochschulgruppe zum Einzug ins Studierendenparlament der TUDi, 03/08/2010 - 22:42 – SHaumann
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Die Kandidaten der FDP Darmstadt Mitte für die Kommunalwahl 2011 sind gewählt!Di, 03/08/2010 - 22:44 – SHaumann
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Am 29.8.2010 ist die FDP wieder dabei
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Ein Brunnen vor dem Darmstadtium wäre auch aus Sicht der FDP Darmstadt Mitte eine optisch attraktive Lösung für die unfallträchtige Rinne. Dass der Bauverein die Kosten dafür tragen will, scheint aber nicht die Lösung für die Finanznöte der Stadt zu sein. Aufgrund der Besitzverhältnisse beim Bauverein müssten letztendlich die Steuerzahler doch die Kosten tragen. Hinzu kommen Folgekosten für Reinigung, Wartung, Erneuerung des Wassers und vor allem hohe Stromkosten für die Pumpen.
Am 12. Dezember 2009 hat Oberbürgermeister Walter Hoffmann den Anwohnern des Europaplatz bestätigt, dass in unmittelbarer Zukunft ein Geländetausch mit dem Eigentümer des an den Europaplatz angrenzenden Grundstücks (Baugrube) stattfinden wird. Hintergrund des Tauschs, der von den Bürgerinnen und Bürgern sehr begrüßt wird, ist, dass dadurch eine direkte Fußwegverbindung zwischen Evenaristraße und dem Westeingang des Hauptbahnhofs hergestellt werden kann. Zudem kann auf diesem Geländestreifen ein dringend erforderlicher Kinderspielplatz entstehen.
Die Jungen Liberalen in Darmstadt haben Ihre Erreichbarkeit im Internet verbessert. Auf der neuen Homepage erfahren Sie mehr über Themen, die die Jugendorganisation anpackt, und Aktionen.
Die im vergangenen Jahr gegründete Liberale Hochschulgruppe ist bei den Hochschulwahlen an der TU Darmstadt mit drei Vertretern in das Studierendenparlament gewählt worden. Insgesamt ist die LHG nun mit drei Mitgliedern im Parlament vertreten!
Auf dem Listenparteitag der Darmstädter FDP wurden am 25.6.2010 die Kandidaten für die Kommunalwahl 2011 aufgestellt. Der Ortsverband Mitte / West stellt gleich drei Kandidaten auf aussichtsreichen Plätzen:Meldungen der anderen Ortsverbände
Die ICE-Nordanbindung muss kommen!Der FDP Ortsverband Bessungen/Heimstättensiedlung zeigt sich hocherfreut, dass sich die verkehrspolitische Vernunft nun endlich auch in der Stadtverordnetenversammlung durchzusetzen scheint und sich die FDP-Stadtverordnetenfraktion der Forderung der FDP Ortsverbandes Bessungen/Heimstättensiedlung anschließt. Im Gegensatz zu den anderen Parteien fordert die FDP Bessungen/Heimstättensiedlung seit langer Zeit die Aufgabe des ICE-Halts im Hauptbahnhof. Bereits im April 2009... |
Grüne WelleEinladung
Zu einer Informationsveranstaltung „Grüne Welle“, diesmal in Rüsselsheim. Tiefbauamt, Verkehrsplanung und Signalanlagen, Marktplatz 4, Rüsselsheim Termin Donnerstag, 26.09.2010, 17.00 Uhr ... |
August Stammtisch der Ortsverbände Arheilgen/ Wixhausen und Kranichstein/ KomponistenviertelDer Stammtisch der Ortsverbände Arheilgen/Wixhausen und Kranichstein/Komponistenviertel findet am Donnerstag, 26.08.2010 im Restaurant "Weißer Schwan" in Arheilgen statt. Themen sind diesmal:
Interessierte Gäste sind wie immer herzlich willkommen! - |
Grüne Welle für Darmstadt
Grüne Welle für Darmstadt Im Rahmen seines Schwerpunktthemas „Grüne Welle“ hatte der OV Ost am 12.05.2010 zu einem Ortstermin beim Straßen- und Verkehrsbauamt der Stadt Darmstadt eingeladen. Mit einem Vortrag durch den Leiter Herrn Hartmann – einem FDP-Parteifreund aus dem Taunus – mit anschließender Diskussion sollte ein Verständnis für die Aufgaben, Probleme und... |
Einladung zum FDP GrillfestDie FDP Darmstadt lädt herzlich ein zum Familiengrillfest Kinderprogramm ab 14:00 Uhr:
Bei schlechtem Wetter wird im Saal gefeiert |
Einladung zum FDP GrillfestDie FDP Darmstadt lädt herzlich ein zum Familiengrillfest Kinderprogramm ab 14:00 Uhr:
Bei schlechtem Wetter wird im Saal gefeiert |
Toller Festumzug - Danke an die IG Eberstädter VereineAuch in diesem Jahr war der Umzug der Eberstädter Kerb wieder ein echter Höhepunkt. Bei gutem Wetter haben wir die gute Stimmung genossen. Die Kerb ist ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil des Gesellschaftslebens unseres Stadtteils. Sie fördert das Gespräch untereinander und bietet eine erstklassige Plattform zum Dialog zwischen "der Politik" und den den Bürgern (Anm.: wobei ich den Unterschied nicht so ganz einsehe). Wir danken der IG Eberstädter Vereine... |
Kleine Anfrage zur Ostendschule WixhausenAuszug Kleine Anfrage Leif Blum vom 16. Juli 2010 1. Für welchen Zeitraum wird die Alte Schule in der Ostendstraße den Aktiven Senioren als Begegnungsstätte zur Verfügung gestellt? Nach einer systematischen Bewertung aller in Wixhausen zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten für die Nutzung einer Begegnungsstätte für Senioren wurde die Alte Schule in der Ostenendstraße von allen Beteiligten als beste Lösung vorgeschlagen. In der... |
Meldungen der Landes- und Bundespartei
Homburger: Wir wollen keine Transferunion
Euro-Krise: Im Mai hatten sich die europäischen Regierungschefs auf eine Zweckgemeinschaft geeinigt, um mit bis zu 440 Milliarden Euro insolventen Euro-Ländern helfen zu können. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger warnte im Interview mit dem „Hamburger-Abendblatt“ davor, einen ständigen Rettungsfonds zu schaffen: „Wir wollen keine Transferunion. Mit uns wird es keinen Länderfinanzausgleich auf europäischer Ebene geben.“
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Schulgesetzentwurf der SPD
„Kultusministerin Dorothea Henzler hat dafür gesorgt, dass an den hessischen Schulen wieder Ruhe eingekehrt ist. Die Bildungspolitik der hessischen Landesregierung zeigt, dass die Zeit der ideologischen Grabenkämpfe und Debatten beendet ist. Dass dies nun auch die SPD öffentlich unterstützt, begrüßen wir“, so Mario Döweling, schulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
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Grünen-Fraktion zur geplanten Schuldenbremse
„Wir wollen eine breite Unterstützung für unser Vorhaben, eine eigene Schuldenbremse in der hessischen Verfassung zu verankern, erreichen.
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Fachkräftevakuum: Hochqualifizierte Pfleger besser bezahlen
Das aktuelle Interview: Gesundheitsminister Phillip Rösler (FDP) will den Pflegeberuf attraktiver machen, um dem Arbeitskräftevakuum von geschätzten 300.000 fehlenden Stellen entgegen zu wirken. Dazu gehört auch eine Entlastung der Mitarbeiter von Bürokratie und pflegefremden Tätigkeiten. Im rät er den Pflegeorganisationen mit Blick auf drohende Fachkräfteengpässe, hochqualifizierten Pflegern „gute Gehälter“ zu zahlen.
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Nahostkonflikt: Ein Schritt hin zu einer tragfähigen Friedenslösung
Außenpolitik: Nach zweijähriger Pause haben sich in Washington der israelische und der palästinensische Regierungschef zu direkten Friedensgesprächen getroffen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) appelliert im „rbb-Inforadio“ an alle Beteiligten, ein Umfeld zu schaffen, "in dem Friedensverhandlungen erfolgreich sein können". Dieser erste Schritt sei Voraussetzung, um „zu einer tragfähigen Friedenslösung zu kommen“, ist der der Liberale überzeugt.
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Grünes Licht für Sparpaket
Haushalt: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ihr auf den Weg gebracht. Um rund 80 Milliarden Euro will Schwarz-Gelb den Haushalt bis 2014 entlasten. Jetzt muss das Parlament darüber beraten. FDP-Haushaltsexperte Florian Toncar stellt klar: "Bei uns Haushältern in der Koalition gibt es überhaupt keinen Zweifel, dass das verabredete Sparvolumen auf jeden Fall erreicht werden muss".
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Westerwelle: Man muss das Richtige tun in der Politik
Das aktuelle Interview: FDP-Parteichef Guido Westerwelle hat im erklärt, seine Partei musste nach der Regierungsübernahme „oftmals auch unpopuläre Entscheidungen“ treffen. „Wenn man sagt, das Gesundheitssystem muss finanziell wieder tragfähig werden, ist das etwas, das auch manchen fordert.“ Auch der Abbau der Neuverschuldung sei schmerzhaft, aber besser als die Neuverschuldungspolitik, welche zum Beispiel die neue Regierung aus SPD, Grünen und Linke in NRW demonstriere.
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Versprochen. Gehalten.: Datenschutz
Sommerserie: „Versprochen. Gehalten.“: Die FDP plädiert für einen transparenten Umgang mit den Daten der Bürger und schiebt der unkontrollierten Datensammelwut einen rechtlichen Riegel vor. Ganz im Gegensatz zu den Vorgänger- regierungen, welche in den vergangenen elf Jahren etliche Gesetze beschlossen haben, die einer verfassungsgerichtlichen Prüfung nicht standhielten. Liberale Innenpolitik bedeutet die Innere Sicherheit, Datenschutz sowie die Rechte und Freiheiten der Bürger in Einklang zu...
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Selbstverantwortliche Schule
„Mit dem politisch unumstrittenen Modellversuch ‚Selbstverantwortung Plus’ haben seit dem Jahr 2005 17 berufliche Schulen in Hessen wichtige Erfahrungen auf dem Weg hin zur ‚selbstständigen Schule’ gemacht. Sie haben Vorarbeiten für die Umsetzung der Ziele des Koalitionsvertrages und des Wahlprogramms der FDP Hessen geleistet. Diese gilt es nun im Transferprozess für alle beruflichen Schulen Hessens umzusetzen. Insbesondere ist sicherzustellen, dass berufliche Schulen, die den Weg zur ‚...
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Metropolregiongesetz
„Die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main ist der Motor der hessischen Wirtschaft und hat damit eine ganz besondere Bedeutung für unser Bundesland. Denn immerhin wird etwa die Hälfte des hessischen Bruttoinlandsprodukts in dieser Region erwirtschaftet.
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Volksbegehren
Zu dem heutigen Vorschlag der Grünen zum Thema Volksbegehren erklärt Wolfgang Greilich, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
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Wir brauchen Brückentechnologien, um Nachhaltigkeit zu erreichen
Energiepolitik: (update) Am Wochenende hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) signalisiert, dass die Regierung die Laufzeit von Atomkraftwerken um einen Zeitraum zwischen zehn und 15 Jahren verlängern möchte. Auch Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) sprach sich für diesen Zeitraum aus. Genau legte sich der FDP-Bundesvorsitzende jedoch nicht fest. In den nächsten Tagen werde dies jedoch "entscheidungsreif", so .
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