FDP Darmstadt Mitte - Mehr Tempo für Darmstadt -

Zu einer Informationsveranstaltung „Grüne Welle“, diesmal in Rüsselsheim. 

Tiefbauamt, Verkehrsplanung und Signalanlagen, Marktplatz 4, Rüsselsheim

  Termin Donnerstag, 26.09.2010, 17.00 Uhr

 Grüne Welle für Darmstadt

Im Rahmen seines Schwerpunktthemas „Grüne Welle“ hatte der OV Ost am 12.05.2010 zu einem Ortstermin beim Straßen- und Verkehrsbauamt der Stadt Darmstadt eingeladen. Mit einem Vortrag durch den Leiter Herrn Hartmann – einem FDP-Parteifreund aus dem Taunus – mit anschließender Diskussion sollte ein Verständnis für die Aufgaben, Probleme und Möglichkeiten der Verkehrsleitung geschaffen und Fragen sowie Anregungen zur Verbesserung des Verkehrsflusses in Darmstadt geklärt werden.

Zunächst wurde auf die Aufgaben der Verkehrsleitung mittels Ampeln eingegangen. Diese soll für alle Verkehrsteilnehmer den Fahrkomfort verbessern, etwa durch Verringerung der Summe aller personenbezogenen Reisezeiten. Des Weiteren soll ein Beitrag zum Umweltschutz durch Verminderung des Kraftstoffverbrauchs und Verminderung von Lärmemissionen geleistet werden. Erreicht werden soll dies dadurch, dass sich jeder Verkehrsteilnehmer, der eine Kreuzung passieren will, an der Ampelanlage anmelden muss, um die Ampelsteuerung entsprechend des Verkehrsaufkommens anzupassen. Fußgänger melden sich hierbei über die bekannten Druckknöpfe an, Autos über die in die Straßen eingelassenen Induktionsschleifen. Der ÖPNV nimmt hierbei eine Sonderposition ein. So ist es das erklärte Ziel, dessen Wartezeiten 0 zu reduzieren, was durch das System des An- und Abmeldens an der Haltestelle weitestgehend erreicht wird. Der Eingriff in den Ablauf der Ampelanlage zugunsten des ÖPNV  geht hierbei natürlich zu Lasten der anderen Verkehrsteilnehmer. Ziel dieser Bevorzugung war es, den ÖPNV attraktiver zu machen und somit den Anteil der Fahrten mit dem öffentlichen Nahverkehr an allen stattfindenden Fahrten zu erhöhen. Ein Vergleich mit den 90er Jahren zeigt jedoch, dass der Anteil des ÖPNV trotz Bevorzugung praktisch unverändert ist.

Offensichtlich wurden bei dieser Vorstellung auch die Limitierungen des bestehenden Steuerungssystems. So sind zwar alle Ampelanlagen an einen Zentralrechner angeschlossen, jedoch findet kein Informationsaustausch zwischen den Ampeln statt. Dies hat zur Folge, dass jede Ampel eine „Insel“ ist, die den bei ihr aufkommenden Verkehr möglichst effizient weiterleiten, jedoch nicht vorrausschauend auf Verkehrsflüsse reagieren kann, die von andern Ampeln bereits erkannt wurden. Obwohl eine Verbesserung durch eine Kommunikation zwischen den Ampeln technisch machbar und die hierfür benötigte Infrastruktur bereits vorhanden ist, fehlt es an den finanziellen Mitteln für die Einführung.

So beträgt der Etat für den Betrieb und den Ausbau der 170 darmstädter Ampelanlagen 1,28 Mio. €[1], davon 1.1 Mio.€ für Unterhalt und 180.000€ für Neuanschaffungen. Hiermit übersteigen allein die Stromkosten von 213.000€ das Budget für Modernisierungen. Dabei hat Darmstadt rund 20% mehr Ampel als andere Großstädte in Deutschland, Tendenz eher steigend als fallend. Bei Kosten von 150.000€ für eine neue Ampelanlage und ca. 1 Mio. € für die Einführung miteinander kommunizierender Ampeln in einem vergleichsweise kleinen Stadtbereich ist dies aus dem laufenden Haushalt nicht leistbar.

Ein anderer Ansatz für die Verbesserung des Verkehrsflusses für PKW wäre eine Grüne Welle. Insbesondere auf den Hauptachsen, also B26 in Ost-West- und B3 in Nord-Süd-Richtung, so der Ansatz des OV Ost, könnte eine Grüne Welle mit gleichzeitiger Einschränkung der Vorrangschaltung für die Straßenbahn zu weniger Wartezeiten an roten Ampeln führen. Diese Idee stieß auch bei unserem Gastgeber des Straßen- und Verkehrsbauamts auf grundsätzliche Zustimmung, jedoch wurde auf zwei Schwierigkeiten hingewiesen. Zum Einen bedarf die Einführung einer Grünen Welle für beide Richtungen einer Straße genauer Planung, um nicht durch die Grüne Welle für eine Richtung eine Verkehrsbehinderung für die andere Richtung zu erhalten. Zum Anderen bedarf es auch für die Einführung einer Grünen Welle finanzieller Mittel zur Anpassung der Ampelsteuerung.

Schließlich wurde über den Ersatz von Ampelkreuzungen durch Kreisverkehre diskutiert. Diese bieten den Vorteil einer passiven Verkehrssteuerung, dass also jede Fahrtrichtung grundsätzlich immer fahrberechtigt. Damit werden „Totzeiten“ vermieden, in denen an roten Ampeln gewartet werden muss obwohl auf den fahrberechtigten Spuren niemand die Kreuzung passieren möchte. Interessant war in diesem Zusammenhang, dass der Bau eines Kreisverkehrs ähnlich viel kostet wie der einer Ampelanlage, der Unterhalt für den Kreisverkehr dann aber deutlich niedriger ist, wodurch Kreisverkehre wirtschaftlicher als Ampeln sind. So existiert ein Magistratsbeschluss, der besagt, dass beim Umbau von Kreuzungen ein Kreiselbau geprüft werden muss. So könnte, zumindest für einige Kreuzungen, der Bau von Kreisverkehren eine Lösung für Verkehrsprobleme bei begrenzten Haushaltsmitteln sein.

Christian Wachter

[1] Alle genannten Zahlen beziehen sich auf das Jahr 2009

Man muss der SPD und ihrem Fraktionsführer Hanno Benz sowie Brigitte Lindscheid (Grüne) kurzsichtiges Denken und Handeln vorwerfen. Sie wollen aus dem Projekt Nord-Ost-Umgehung aussteigen und sie werfen den Planern und damit dem Baudezernat zu hohe Kosten vor. Aufgeführt werden 152 Mio. EUR.

Dazu vom OV-Ost folgende Anmerkungen:

• Die Kosten fallen nicht sofort an, frühestens in 3 Jahren. Zudem fallen die Kosten nicht auf

  einen Schlag an, sie können auf min. 8 Jahre verteilt werden. Die Kosten können in verschiedene Prioritäten gesplittet werden, brisante Maßnahmen müssen sofort begonnen und damit auch bezahlt werden. Minder brisante Baumaßnahmen können erst in 10 Jahren begonnen werden, solange gilt nämlich das Baurecht.

• Rund 100 Mio. EUR sind als Mittel von Bund und Land bereit gestellt, doch nur noch begrenzte Zeit, dann wird die Dringlichkeit herabgestuft und die Mittel stehen nicht mehr zur Verfügung, die bevorzugte Behandlung im Verkehrswegeplan verfällt bald.
• Rund 52 Mio. EUR Eigenanteil der Stadt müssen nicht sofort bereitgestellt werden (siehe oben) Zudem: Der Landkreis beteiligt sich an diesem Eigenanteil.

Bleibt als Resume:

• Erstens sind es keine 52,0 Mio. EUR Eigenanteil.
• Zweitens muss das Geld nicht sofort zur schlechten Haushaltslage finanziert werden. Das kann später vielleicht zum Aufschwung getan werden, womöglich erst in 10 Jahren. Wer weiß, ob dann die Finanzlage immer noch so schwarz aussieht?

Die Verkehrsprobleme der Stadt Darmstadt werden nicht durch solche Kurzschlussreaktionen gelöst.

Die seit den 60-er Jahren des letzten Jahrhunderts geplanten Umgehungen sind alle im Sand verlaufen. Das Resultat ist nur ein Kompromiss. Eine Anzahl von Orten rund um Darmstadt haben bereits die richtige Umfahrungsstraße, zu nennen sind hier: Dieburg, Rossdorf, Eberstadt, Pfungstadt, Grießheim, Ober-Ramstadt, Mühltal, bald auch Reinheim. Überall freut man sich über weniger Lärm, weniger Abgase, weniger Schmutz, mehr Lebensqualität. Nur in Darmstadt weiß man nicht, ob man mehr Qualität haben will, man kämpft, polarisiert und politisiert mittlerweile auf allen Ebenen. Dabei wird der größte Teil (wohl mehr als 70 %) von anderen finanziert.

Und noch dazu setzen sich diese og. 52 Mio. EUR aus Darmstädter Sonder- und Extrawünschen zusammen. Die NOU ist auch nur mit den bereitgestellten Bundes- und Landesmitteln realisierbar! Doch Stadt, Bürgerinitiativen als auch Anwohner haben Extrawünsche, die diesen Darmstädter Anteil ausmachen.

In mehreren Sitzungen wurden von allen Parteien, Industrieverbänden, Arbeitnehmervertretungen und Initiativen, die ein Interesse an der Umgehungsstraße hatten, auch die Partei der Grünen war anwesend. Nur bei den letzten Sitzungen fehlte sie. Alle Änderungen und Verbesserungen wurden zusammengetragen und über sie einstimmig und positiv abgestimmt- auch mit den Stimmen der Grünen, zeitweise vertreten durch den jetzigen Sozialdezernenten Jochen Partsch.

Schutzmaßnahmen, Trassenverlegungen zur Schonung von Bäumen, zusätzliche Sicherungsmaßnahmen auch Ingenieurbauwerke wurden gewünscht und – beschlossen. Die Wunschliste wurde lang und länger und mit ihr die Kosten! Und das alles einstimmig- ohne Gegenstimmen! Diese Sonderwünsche ergeben zum Schluss die bereits mehrfach genannten 52,0 Mio. EUR.

Nun fällt man um, zuerst die Grünen, zuletzt die SPD! Mit dem Schulterschluss mit den Grünen macht sich die SPD vollends unglaubwürdig. Es zeugt von kurzsichtigem Denken und Handeln. Politische Weitsicht sieht anders aus!

Unser Wort gilt! Auch weiterhin!

Sehr geehrter Interessent des Ortsverbands Ost der FDP in Darmstadt,

ich darf Sie herzlich auf unserer Homepage begrüßen.

Wir sind ein kleiner aber sehr aktiver Ortsverband im KV-Darmstadt. Wert legen wir auf freie Meinungsäußerung und tauschen dieselbe jeden ersten Mittwoch im Monat im Rahmen eines Themenstammtischs aus. Doch diskutieren wir nicht nur, wir haben bereits Kampagnen initiiert, geplant, organisiert und auch durchgeführt.

Falls Sie Interesse an aktiver politischer Arbeit haben, melden Sie sich, wir würden uns freuen, Sie begrüßen zu dürfen.

Ihr

Martin Beck

Man muss der SPD und ihrem Fraktionsführer Hanno Benz sowie Brigitte Lindscheid (Grüne) kurzsichtiges Denken und Handeln vorwerfen. Sie wollen aus dem Projekt Nord-Ost-Umgehung aussteigen und sie werfen den Planern und damit dem Baudezernat zu hohe Kosten vor. Aufgeführt werden 152 Mio. EUR.

Dazu vom OV-Ost folgende Anmerkungen: Die Kosten fallen nicht sofort an, frühestens in 3 Jahren.

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